Rechtsgutachten Antidiskriminierungsarbeit

Menschen mit HIV erfahren auch heute noch in vielen Bereichen Diskriminierung. Die Volljuristin Divine Lumbu Telo Masiala hat im Auftrag der Deutschen Aidshilfe ein Rechtsgutachten erstellt. Darin werden zentrale Fragen von hiv-bezogener Diskriminierung untersucht und die relevantesten Gesetze und Vorschriften in Auszügen präsentiert. Das Gutachten soll es Beratenden und Betroffenen ermöglichen, mit wenig Aufwand einzuschätzen, wie beispielhafte Szenarien rechtlich einzuordnen sind und welche juristischen Handlungsmöglichkeiten sich daraus ergeben. 

Das Gutachten besteht aus fünf Kapiteln:

1. Anwendbarkeit AGG im Gesundheitswesen: Es ist bisher nicht eindeutig geklärt, in wie weit das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Gesundheitswesen angewendet werden kann. Argumente gegen und für die Anwendbarkeit werden aufgeführt und zentrale Begriffe wie zum Beispiel Massengeschäft erklärt. 
2. Datenschutz: Oftmals geht hiv-bezogener Diskriminierung eine Datenschutzverletzung voraus, die zentrale Gesetze werden erklärt und in Auszügen wiedergegeben, um dann eine Anwendung in beispielhaften Szenarien darzustellen.
3. HIV im Erwerbsleben: In diesem Kapitel wird erklärt, was es mit der Fragerecht des Arbeitgebenden und dem Recht auf "Lüge" von Arbeitnehmenden auf sich hat und welche Rolle hierbei Betriebsärzt*innen spielen.  
4. Social-Media Outing: Es gibt mehrere Möglichkeiten gegen ein Social-Media Outing vorzugehen. Die wichtigsten Gesetze werden auf ihre Anwendbarkeit hin untersucht und in Auszügen dargestellt. 
5. Prozesskostenhilfe: Die Vorraussetzungen und das Verfahren der Prozesskostenhilfe werden erklärt.