Diskriminierung am Arbeitsplatz

Die meisten Menschen mit HIV in Deutschland sind heute erwerbstätig. Viele von ihnen können ganz selbstverständlich mit ihrer Infektion am Arbeitsplatz umgehen. Aber es gibt auch immer wieder Berichte von Diskriminierung und rechtswidrigen Kündigungen.

Im Folgenden beantworten wir dir die wichtigsten Fragen zum Thema „HIV und Arbeit“.

Kann ich jeden Beruf ausüben?

Im Arbeitsalltag besteht kein HIV-Übertragungsrisiko. Das gilt für sämtliche Tätigkeiten, ob in Schulen und Kindergärten, in Gesundheitsberufen oder in der Gastronomie. Für Menschen mit HIV gibt es deshalb auch keine Berufsverbote: Sie können jeden Beruf ausüben.

Für HIV-positive Ärzt_innen gelten die für medizinische Maßnahmen üblichen Hygienevorschriften. Besondere Empfehlungen gibt es nur bei verletzungsträchtigen operativen Eingriffen: Diese dürfen HIV-positive Chirurg_innen nur vornehmen, wenn ihre Viruslast unter der Nachweisgrenze liegt.

Laut § 43 Infektionsschutzgesetz braucht jede in der Gastronomie oder Lebensmittelverarbeitung beschäftigte Person eine Bescheinigung des Gesundheitsamts. Dazu ist keine Untersuchung, sondern nur die Teilnahme an einer „Belehrung“ erforderlich. Die Gesundheitsämter bieten dafür Termine an. Menschen mit HIV bekommen diese Bescheinigung problemlos – ein HIV-Test ist hier nicht vorgesehen.

Muss ich meine HIV-Infektion mitteilen?

Du musst deine Arbeitgeber_innen nicht über deine HIV-Infektion informieren, und sie dürfen dich auch nicht danach fragen (außer wenn das für die von dir angestrebte Tätigkeit relevant ist). Passiert das trotzdem, zum Beispiel im Bewerbungsgespräch, brauchst du nicht wahrheitsgemäß zu antworten.

Arbeitgeber_innen dürfen dich aber fragen, ob du eine Krankheit hast, die in absehbarer Zeit zu dauerhafter Arbeitsunfähigkeit führen könnte – was auf die HIV-Infektion, die gut behandelbar ist, nicht zutrifft.

Für Mitarbeiter_innen von Arbeitsagenturen und Jobcentern gilt: Sie dürfen potenzielle Arbeitgeber_innen nicht über die HIV-Infektion von Arbeitssuchenden informieren.

Ist ein HIV-Test im Einstellungsverfahren erlaubt?

Noch immer testen viele Arbeitgeber_innen, vor allem im Gesundheitswesen, Bewerber_innen in ihren Einstellungsuntersuchungen auf HIV. Dabei gilt: Solche Tests sind fachlich unnötig und diskriminierend, da eine Übertragung von HIV im Arbeitsalltag nicht möglich ist.

Menschen mit HIV können in jedem Beruf arbeiten und alle Tätigkeiten ausüben – ein HIV-Test ist deshalb hinfällig. Ein gesetzliches Verbot gibt es zwar nicht, jedoch ein höchstrichterliches Urteil vom Bundesarbeitsgericht, das diese Tests als fast immer unzulässig einstuft.

Nur eine Ausnahme bleibt: Ein HIV-Test im Einstellungsverfahren ist dann zulässig, wenn die Tätigkeit, auf die du dich bewirbst, bei sachlicher Betrachtung für Dritte mit einem Infektionsrisiko verbunden sein kann. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn du als Chirurg_in besonders verletzungsträchtige Tätigkeiten ausüben sollst. In diesem Fall muss die Viruslast unter der Nachweisgrenze sein.

Wie schützt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)?

Chronische Erkrankungen und die HIV-Infektion werden im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zwar nicht ausdrücklich als Benachteiligungsgrund genannt. Dennoch sind Menschen mit HIV durch das AGG vor HIV-bezogener Diskriminierung geschützt.

Im Dezember 2013 hat das Bundesarbeitsgericht im Fall Sebastian F. (6 AZR 190/12) nämlich entschieden, dass auch eine symptomlose HIV-Infektion die Merkmale einer Behinderung erfüllt und daher unter den Schutz des Gesetzes fällt. Damit erkennt das Gericht grundsätzlich an, dass Menschen mit HIV diskriminiert werden und daher eines besonderen Schutzes bedürfen.

Der Chemielaborant Sebastian F. war bei einer pharmazeutischen Firma in der Qualitätsprüfung für Medikamente tätig. Als bei einer betriebsärztlichen Untersuchung in der Probezeit ein HIV-Test verlangt wurde, teilte er von sich aus mit, dass er HIV-positiv sei. Kurz darauf erhielt er die fristlose Kündigung und ein Hausverbot. Der Arbeitgeber sah durch die Infektion die Gesundheit seiner Kund_innen gefährdet. Besondere Sicherheitsvorschriften des Unternehmens nannten „ansteckende Krankheiten“, unter anderem HIV, als Ausschlusskriterium für die Beschäftigung.

Eine solche Kündigung ist laut Urteil diskriminierend und somit unwirksam. Unternehmen können HIV-positive Mitarbeiter_innen nicht einfach aufgrund interner Hygienevorschriften kündigen. Im Einzelfall muss geprüft werden, ob ein Ansteckungsrisiko besteht; gegebenenfalls muss der betreffenden Person ein anderer Arbeitsplatz im Betrieb angeboten werden.

Soll ich die Infektion offenlegen?

Sich als HIV-positiv zu outen, ist mutig und will wohlüberlegt sein. Immer noch werden Menschen mit HIV im Erwerbsleben diskriminiert – die Spanne reicht von Gerüchten über Mobbing bis hin zu unrechtmäßigen Kündigungen.

Um dem entgegenzutreten, brauchen wir einen offenen Umgang mit dem Thema HIV. Nur so können wir irrationale Ängste abbauen und klarmachen: HIV ist keine Bedrohung am Arbeitsplatz und auch kein Hinderungsgrund, den Beruf auszuüben.

Ein positives Coming-out ist allerdings nicht umkehrbar! Ein gelungenes Coming-out aber ist ein wichtiger Schritt zur Selbstverständlichkeit von HIV am Arbeitsplatz. Wenn viele diesen Schritt tun, können wir auch ein realistischeres Bild von HIV-Positiven in der Arbeitswelt darstellen.

Wie ein positives Coming-out im Job gelingen kann und was du dazu wissen solltest, kannst du in der Broschüre „Wissenswertes zum Thema HIV und Arbeit“ nachlesen.

Was sollten Arbeitgeber_innen und Vorgesetzte über HIV wissen?

Für Vorgesetzte und Arbeitgeber_innen ist es wichtig, über HIV Bescheid zu wissen. Auch sie können ihren Beitrag für einen offenen und diskriminierungsfreien Umgang mit HIV am Arbeitsplatz leisten.

Klar ist: Bei Einhaltung der üblichen Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen besteht im Arbeitsalltag keine Gefahr einer HIV-Übertragung, weshalb es auch keine Berufsverbote für HIV-positive Menschen gibt. Außerdem sind Menschen mit HIV heute im Schnitt genauso leistungsfähig wie ihre Kolleg_innen und können ein ganz normales Berufsleben führen.

Natürlich gibt es auch Menschen mit HIV, die gesundheitliche Einschränkungen haben. Was das für die Arbeitsfähigkeit bedeutet, muss im Einzelfall beurteilt werden – wie bei Menschen mit anderen chronischen Erkrankungen auch.

Mehr Informationen und Tipps dazu, was Arbeitgeber_innen tun können, bietet die Broschüre „HIV und Arbeit? Das geht!“.

Was können Arbeitnehmervertretungen tun?

Ob Gewerkschafter_in, Betriebsrat oder Personalrätin, Gleichstellungsbeauftragte_r oder Schwerbehindertenvertretung: Für Menschen mit HIV können diese Personen eine wichtige Anlaufstelle bei Problemen am Arbeitsplatz sein. Da für sie eine Schweigepflicht gegenüber Arbeitgeber_innen und anderen Beschäftigten gilt, können sie Ratsuchenden einen sicheren Raum bieten.

Darüber hinaus können Arbeitnehmervertretungen ihren Beitrag dazu leisten, dass HIV am Arbeitsplatz zum Thema wird, etwa durch

  • Informationsveranstaltungen oder Schulungen zu HIV oder
  • das Erarbeiten von Leitlinien zum Umgang mit HIV und anderen chronischen Erkrankungen gemeinsam mit den Arbeitgeber_innen.

Das hilft, Unsicherheiten und Ängste abzubauen und zu einem diskriminierungsfreien, respektvollen und kollegialen Klima beizutragen.

Ausführlichere Informationen gibt es in der Broschüre „HIV und Arbeit? Sie sind gefragt!“.